10.11.2015
Kategorie: Arbeitsrecht

Keine Arbeitszeit im Arbeitsvertrag vereinbart? Es gilt die betriebsübliche Arbeitszeit!


Fehlt es in einem Arbeitsvertrag an einer ausdrücklichen Regelung zur Arbeitszeit, so ist von der im Betrieb üblichen Arbeitszeit auszugehen. Auch außertarifliche Angestellte seien von diesem Grundsatz eingeschlossen. Dies entschied jüngst am 15. Mai 2013 das Bundesarbeitsgericht. In dem streitigen Sachverhalt war die Klägerin bei der Beklagten als „außertarifliche Mitarbeiterin“ beschäftigt. In dem zwischen den Parteien geschlossenen Arbeitsvertrag fehlte es an einer ausdrücklichen Regelung zur zu erbringenden Wochenarbeitszeit. Lediglich der Passus die Klägerin habe „auch außerhalb der betriebsüblichen Arbeitszeit tätig zu werden“ war enthalten. Die Klägerin hatte im Herbst 2010 fast 700 Minusstunden angehäuft, da sie sich durch ihren Arbeitsvertrag nicht verpflichtet fühlte, die betriebsüblichen 38 Stunden pro Woche zu leisten. Zudem reiche es zur Erfüllung ihrer Arbeitnehmerpflichten aus, dass sie ihre Aufgaben ordnungsgemäß erfülle. Auf eine Anwesenheit im Betrieb zu bestimmten Zeiten komme es dabei nicht an. Die Beklagte kürzte daraufhin bis Januar 2011 der Arbeitnehmerin, nach mehrmaliger Aufforderung die Wochenarbeitszeit einzuhalten, schließlich das Entgelt. Die Klägerin machte geltend, dass ihr das volle Entgelt zustünde, da sie ihren Aufgaben ordentlich nachgekommen war, unabhängig von den geleisteten Arbeitsstunden. Wie bereits in den Vorinstanzen blieb die Klage erfolglos. Die betriebsübliche Arbeitszeit stelle den allgemeinen Maßstab der zu leistenden Arbeitszeit dar. Auch seien im vorliegenden Arbeitsvertrag keine Anhaltspunkte zu finden, die der Klägerin eine freie Gestaltung ihrer Anwesenheitszeiten im Betrieb zusicherten. Damit sei die Beklagte nicht verpflichtet das Entgelt für nicht geleistete Arbeitszeiten zu zahlen. Bundesarbeitsgericht Urteil vom 15. Mai 2013 - 10 AZR 325/12 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Düsseldorf Urteil vom 9. Februar 2012 - 4 Sa 1025/11 – Sabbatical: Ein größerer Zeitraum der Freistellung eines Arbeitnehmers von der Arbeit („Sabbatjahr“). Diese geschieht entweder unentgeltlich, oder entgeltlich, wenn der Arbeitnehmer zum Beispiel eine große Anzahl von Überstunden angehäuft hat, die er nun in einem „Langzeiturlaub“ abfeiern kann. Ein Anspruch des Arbeitnehmers auf ein Sabbatical besteht nicht. Auch der normale Urlaubsanspruch bleibt von einem Sabbatical unberührt.


 
Letztes Update dieser Seite:  8. April 2015